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Die EU ist tot! | Teil 1

Die EU ist tot! Ein für allemal!

Auch wenn sich das von politischer Seite im Moment niemand zu sagen getraut, weil ja alle die egomanisch-national bis repressiv-reaktionär handelnden RepräsentantInnen der unterschiedlich europäischen Staaten erwarten, nach der Corona-Katastrophe von der EU, genauer von der EZB, in großem Ausmaß und nachhaltig finanziell gerettet zu werden. Insbesondere naturgemäß jene Staaten, die schon jetzt ökonomisch betrachtet als lebende Leichname umhergehen oder auch teilweise schon in ökonomische Leichenstarre übergegangen sind.

Das Versagen der EU – und damit das Versagen der PolitikerInnen aller Mitgliedstaaten – ist total.

Es gibt nicht einen vernünftigen Grund, außer obig genannten, warum wir – als europäische BürgerInnen – nach der Corona-Katastrophe die EU noch brauchen und oder brauchen wollen. Weder ist die EU jemals ein Friedensprojekt gewesen – wie uns die EU propagandistisch allzu lange und leider auch von sogenannten Intellektuellen verkauft wurde –, noch handelt es sich um das oftmals verherrlichte, sogenannt supranationale Projekt einer Wertegemeinschaft, die auf den Idealen, Ideen und Werten der europäischen Aufklärung und Revolutionen beruht.

Freiheit! Gleichheit! Brüderlichkeit!

Ein jedes dieser wahrlichen Menschheits-Worte – die ohne Beispiel für eine gerechte Weltordnung für alle Menschen der Welt stehen – steht angesichts der heutigen europäischen Wirklichkeit nur noch als hohler und leerer Begriff da, Begriffe alle nunmehr ohne auch nur einen Sinn oder eine Bedeutung.
Ein jedes dieser wahrlichen Menschheits-Wort – die jedes für sich für ein Universum an einmaligen Idealen und Werten, ja für einen Menschheits-Ethos stehen – steht für einen jahrhundertelangen Kampf, vor allem auf europäischem Boden, der im wahrsten Sinne des Wortes Massen an Menschen das Leben kostete, die alle nur eines wollten und wünschten: Eine andere, eine bessere, eine menschlichere Welt.
Ein jedes dieser wahrlichen Menschheits-Worte – die wohl ebenso gerne von unseren PolitikerInnen bei festlichen Anlässen feierlich in den Mund genommen werden – steht gegenwärtig nur noch für Hohn und Spott und Lüge, weil eben diese gleichen Politikerinnnen, kaum dass sie ihre Reden beendet haben, diese Ideale, Ideen und Werte, diesen Ethos mit beinahe jeder ihrer alltäglichen, politischen Handlungen zynisch missachten, lakonisch verwerfen, ja fundamental negieren. Es scheint als ob gegenwärtig in aller Welt ausschließlich Angst und Wut und Hass und Niedertracht herrschen!

Die EU ist bereits in Auflösung und niemanden kümmert es!

England, wir wissen es, ist sowieso schon draußen, ohne dass bisher nachvollziehbar erklärt werden konnte, warum das für England tatsächlich ein Nachteil sein könnte. Am wahrscheinlichsten ernst zu nehmen sind wohl jene Aussagen, die uns klar machen, dass dabei alle verlieren werden. Eine Aussage, die aber im Übrigen wohl angesichts der Corona Katastrophe jetzt so wirklich niemanden mehr interessiert.

Und nun kommt Ungarn und geht!

Ungarn, die selbsterklärt illiberale Demokratie, sagt sich jetzt absolut los von Europa und der EU und schafft – per parlamentarischen Beschluss – die parlamentarische Demokratie auf Lebenszeit ihres selbst ernannten Diktators einfach ab.
Natürlich passiert so etwas nicht über Nacht. Es war eine ebenso lange wie offensichtliche Entwicklung, bei der wir gewissermaßen zuschauen konnten, wie aus einer (sowieso fragilen) Demokratie heraus Schritt für Schritt eine Diktatur errichtet wurde. Vor unseren Augen, direkt an unserer Grenze, spielte sich ein langsamer und langer, so wie auch planmäßiger Prozess ab, der nicht nur von der EU nachsichtig begleitet wurde, sondern der tatsächlich einen politischen Prozess darstellt, der von den Institutionen der EU direkt unterstützt und gefördert wurde, insbesondere naturgemäß von den konservativen Kräften innerhalb der EU.
Und auch jetzt noch verhalten diese Kräfte sich so, als ob sie das alles nichts angehe, geradezu ideal personifiziert durch die zur Schau getragene politischen Ignoranz der Kommissionspräsidentin, also der mächtigsten Frau der EU, namentlich Ursula von der Leyen, welche, so nebenbei bemerkt, ja bekanntlich ihren Chefsessel auch der politischen Unterstützung durch den ungarischen Diktator verdankt.

Es ist und es bleibt eine Schande!

Was immer nun auch in den nächsten Tagen und Wochen passiert, es ist und bleibt eine Schande, dass die EU in der ersten, ernsten Pandemie vollkommen versagt, und sich als europäische Institution im tatsächlichen Ernstfall gewissermaßen wie von selbst aus dem politischen Raum verabschiedet.
Es ist und bleibt eine Schande, dass kein einziger, bedeutsamer Vertreter der EU – und naturgemäß auch kein österreichischer – zur rechten Zeit, nämlich jetzt und sofort, die richtigen Worte und die richtige Haltung zur Errichtung einer Diktatur inmitten der EU und damit auch inmitten Europas findet. Obwohl es doch kulturell und politisch – im Namen der Geschichte der europäischen Aufklärung und Zivilisation, der universalen Menschenrechte und im Namen auch der EU-Verfassung – von Seiten der EU und allgemein den europäischen PolitikerInnen doch nur eine richtige Haltung zur Diktatur und nur ein richtiges Wort für den Diktator geben kann – oder?
Jedoch, wir aufgeklärten BürgerInnen Europas warten wohl vergeblich darauf!

Die EU ist tot! Ein für allemal!

Armin [Anders]


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